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„Abenteuer Familie“: Grüne kritisieren Multifunktionärin Josseck-Herdt

Josseck-Herdt (FP) ist auf einer Seite Fördergeldgeberin, andererseits Finanzreferentin und Rechnungsprüferin bei den Vereinen, die das Geld erhalten

Seit 2015 ist Margarete Josseck-Herdt Stadträtin. In ihre Zuständigkeit fällt die Kinderbetreuung. Josseck-Herdt ist somit hauptverantwortlich für die Finanzierung der entsprechenden Einrichtungen – und die Überprüfung einer ordnungsgemäßen Verwendung der Gelder. „Es stellt sich jedoch die Frage, ob sie diese Position neutral ausüben kann“, so Gemeinderätin Stefanie Rumersdorfer.

Denn Josseck-Herdt ist nicht nur für die Vergabe von Geldern verantwortlich. Sie übt gleichzeitig auch Funktionen bei den begünstigten Vereinen aus – und diese Funktionen haben auch mit Geld zu tun:

  • ​Beim Verein „Abenteuer Familie“ ist Josseck-Herdt Rechnungsprüferin. Gleichzeitig anscheinend auch aktives Mitglied. Allein diese Doppelrolle, als Rechungsprüferin und Aktivistin, ist laut Vereinsgesetz unvereinbar. RechnungsprüferInnen haben vom Verein „unabhängig und unbefangen“ zu sein. Josseck-Herdt ist zumal als zuständige Stadträtin für die Finanzierung des Vereins verantwortlich.

  • Ähnlich abenteuerlich die Konstruktion des Zweiten „Abenteuer Familie“-Vereins, der sich von ersterem namentlich nur durch den Zusatz „Kinderbetreuung“ unterscheidet. Hier ist Josseck-Herdt Finanzreferentin. Und die offizielle Adresse des Vereines ist die Adresse von Frau Josseck-Herdt! Die Stadträtin kann also alle finanziellen Angelegenheiten des Vereines quasi mit sich selbst ausmachen.

„Diese Doppel- bzw. Dreifachrolle von Josseck-Herdt ist nicht tragbar“ meint Rumersdorfer, „Eine seriöse Überprüfung, was mit hunderttausenden Euro Steuergeld passiert, ist hier nicht möglich.“

 

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RÜCKFRAGEHINWEIS: MMag.a Stefanie Rumersdorfer, 0676/3708611, stefanie.rumersdorfer@gruene.at

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