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Eine Klimaoffensive schaut anders aus

23.10.2019 - Grüne Anträge warten weiter auf Behandlung in den Ausschüssen

Die Grüne Fraktion im Gemeinderat hat in der September-Sitzung insgesamt 10 Anträge eingebracht, um zu dokumentieren, wie die Stadt Wels wirkungsvoll zum Klimaschutz beitragen könnte. Zwei dieser Anträge wurden abgelehnt, die restlichen acht landeten in diversen Ausschüssen.

Und dort liegen sie nach wie vor unerledigt, obwohl alle diese Ausschüsse inzwischen bereits einmal getagt haben. „Offensichtlich sind unsere Stadtpolitiker nach wie vor der Ansicht, dass der Klimaschutz keine Dringlichkeit hat“, kritisiert der Grüne Fraktionsvorsitzende Walter Teubl. „Die Ausschüsse dürfen sich ein halbes Jahr Zeit damit lassen, aber angesichts der Dringlichkeit des Anliegens sollte doch eine umgehende Beratung in den Ausschüssen eine Selbstverständlichkeit sein.“

Zukunftsplan der Stadtregierung fehlt die Substanz

Im März postete Bürgermeister Rabl noch Verschwörungstheorien über die - wortwörtlich - "doofen Klimaretter". Im Juni wurde der Antrag der Grünen zur Ausrufung des Klimanotstandes im Gemeinderat mit teilweise absurden Begründungen von der FPÖ und ÖVP abgelehnt,. Im September wurde den Grünen "Populismus" vorgeworfen, weil sie mit ihrer Klimaoffensive den Gemeinderat länger als gewünscht beschäftigt haben.

Ist nun plötzlich alles anders? Laut Bericht in der Zeitung „Österreich“ setzt Wels in den nächsten 2 Jahren auf Klimaschutz. „In Wirklichkeit sind es lediglich ein paar Einzelmaßnahmen, unter diesem Titel verkauft werden“, meinen die Grünen.

„Diesem sogenannten Zukunftsplan fehlt in Sachen Klimaschutz jegliche Substanz“, zweifelt Teubl an der Ernsthaftigkeit des Unterfangens. „Und auch der völlig unkonkrete Antrag der blau-schwarzen Koalition, mit dem man die Grüne Klimaoffensive aushebeln wollte, ist nicht viel mehr als heiße Luft.“

„Im kommenden Jahr wird in Wels die Internationale Klimabündnis-Konferenz abgehalten. Bis dahin sollte man sich mehr einfallen lassen, wenn man sich nicht blamieren will.“
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RÜCKFRAGEHINWEIS:  Mag. Walter Teubl, 0699/11089719, walter.teubl@gruene.at
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