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am 12. Oktober 2016

Ergebnisse der Bürgerbefragung

Walter Teubl - Welser stimmten für Ausweitung des Busfahrplans sowie für Einsparungen bei VHS und Kulturveranstaltungen

Eine unnötige Umfrage mit einem erwartbaren Ergebnis

Knapp 6.600 Welserinnen und Welser haben sich an der Welser Bürgerbefragung beteiligt, das sind etwa 15% der „Wahlberechtigten. Ein verbindlicher Auftrag ist daher daraus nicht abzuleiten. Das von Bürgermeister Rabl angepeilte Ziel von 10.000 Abstimmenden wurde glatt verfehlt, was aber bei den uninteressanten Fragestellungen auch nicht weiter verwundert. Nun ist also auch das Ergebnis der Bürgerbefragung da. Überraschung bringt es keine.


Abendbusse ohnehin schon paktiert
Die Einführung von Abendbussen war zwischen allen Parteien Konsens, falls die Umfrage dies in letzter Minute verhindern hätte sollen, ist dies gründlich danebengegangen, denn sie erbrachte 92% Ja-Stimmen für den Abendbus. Nun müssen sie schleunigst eingeführt werden. Damit würde auch eine langjährige Forderung der Grünen endlich umgesetzt.


Ringlinie für den Welser Stadtverkehr
Aus dem Fifty-fifty-Ergebnis ist kein klarer Auftrag abzuleiten, und das ist auch gut so, denn ob so eine Ringlinie Sinn macht, können nur Experten beantworten. Dass dies auch die Bürgerinnen und Bürger so gesehen haben, zeigt die Tatsache, dass fast jeder Fünfte mit „keine Angabe“ geantwortet hat.


Einbahnöffnung Eisenhowerstraße
Die Öffnung der Eisenhowerstraße in beide Richtungen haben die Grünen schon 2011 gefordert. Der damalige Verkehrsstadtrat Kroiss hat dies aber als technisch nicht machbar abgelehnt. Dass es sinnvoll ist, diese Einbahn zu öffnen, ist unbestreitbar. Die 2/3-Zustimmung zeigt bei der Befragung zeigt, dass die überwiegende Mehrheit das auch so sieht. Die Grünen werden daher darauf drängen, dass die Planung vorangetrieben wird und eine Umsetzung erfolgt, sobald die technischen Fragen geklärt sind.


Eine Suggestivfrage zur Volkshochschule
Die Frage zur Volkshochschule war dermaßen suggestiv formuliert, dass das Ergebnis völlig irrelevant ist. Wer wird schon gegen eine Reduzierung des Verlusts stimmen? Die Frage ist doch, was das für die Leistungen der VHS bedeutet, und das wurde viel zu wenig kommuniziert. Wir werden uns jedenfalls weiter gegen die Schließung von Zweigstellen aussprechen.


Reduzierung der Eigenveranstaltungen im Kulturbereich
Die Frage nach einer Reduzierung der Eigenveranstaltungen im Kulturbereich haben die Grünen von Anfang an kritisiert, schließlich können doch nicht 3.700 Leute darüber befinden, ob das Kulturangebot einer Stadt reduziert wird. Die Kulturinteressierten in unserer Stadt haben Anspruch auf ein hochwertiges und vielfältiges Angebot. Das gebietet der Minderheitenschutz ebenso wie das Image unserer Stadt und dafür werden wir uns weiter einsetzen.


Außer Spesen nichts gewesen

Eine unnötige Umfrage hat wenig Resonanz gefunden und ein Ergebnis gebracht, das man leicht hätte voraussagen können. Man könnte also zusammenfassen: Außer Spesen nichts gewesen.


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