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am 1. Juli

Grüner Antrag Klimanotstand

Walter Teubl - FPÖ und ÖVP verweigern die Zustimmung

Themenfoto_Klimademo

Die Welser Rathauskoalition aus FPÖ und ÖVP hat dem Grünen Antrag im Gemeinderat ihre Zustimmung verweigert und ihn durch Zuweisung in einen Ausschuss quasi schubladisiert. Besonders erschütternd aber war das niedrige Niveau der Argumentation der Koalitionsparteien.

FPÖ-Sprecher DI Haydinger hat sich sogar neuerlich als Klimaleugner profiliert, obwohl seine Partei auf Bundesebene neulich einen Schwenk vollzogen hat. Peter Lehner hat im Namen der ÖVP Angstmache abgelehnt und eine positive Einstellung zur Zukunft verlangt. Uns erinnert das an die Titanic: Während die ersten schon absaufen, soll die Kapelle weiterspielen.

Die Welser Stadtregierung glaubt offensichtlich, es sei noch unendlich Zeit zu handeln. Doch es ist schon längst nicht mehr 5 vor 12, sondern bereits 10 nach 12. Schon jetzt können wir den Klimawandel nicht mehr stoppen, aber wir können vielleicht noch die schlimmsten Auswirkungen bekämpfen.

Die Ausrufung des Klimanotstands hätte gezeigt, dass die Politik endlich aufgewacht ist und vom Sonntagsreden-Modus in den Handlungsmodus überzugehen gewillt ist. Doch in Wels hat man anscheinend die Zeichen der Zeit noch immer nicht erkannt.

Bürgermeister Rabl ist nach wie vor der Auffassung, Klimaschutz sei keine kommunale Aufgabe, und behauptet, Gemeinden hätten bei dieser Thematik keine Kompetenzen. Ein Argument, das bei näherer Betrachtung zerschmilzt wie ein Schneemann in der Sonne.

Effektiver Klimaschutz verlangt nach einer Energiewende, einer Mobilitätswende und einer Ernährungswende. Auf jedem dieser Gebiete könnte unsere Stadt viel mehr tun als heute.​

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