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am 24. Oktober 2020

Anfrage Roseggerstraße

Gemeinderatsfraktion der Grünen Wels, Walter Teubl - 19.10.2020 - Anfrage der Fraktion „Die Grünen“ an Stadtrat Klaus Hoflehner betreffend Einbahnöffnung Roseggerstraße

Sehr geehrter Herr Stadtrat, gemäß §10 GOGR richte ich folgende Anfrage an Sie:

  1. Seit 2006 existiert ein gültiger Gemeinderatsbeschluss zur Öffnung der Einbahn in der Roseggerstraße für den Gegenverkehr. Die Grünen haben immer wieder urgiert, diesen Beschluss endlich umzusetzen. Im Juni war es schließlich soweit: Die Planungen waren abgeschlossen, die Realisierung für den September 2020 angekündigt. In der Juni-Ausgabe des Amtsblattes wurde das Projekt von Ihnen und vom Herrn Bürgermeister enthusiastisch begrüßt. Sie wurden dort wie folgt zitiert: „Mit der Einbahn-Öffnung in der Roseggerstraße realisieren wir eines meiner zentralen Anliegen als Verkehrsreferent.“ Medienberichten zufolge wird diese Öffnung nun doch wieder nicht erfolgen. Was ist der sachliche Grund dafür?
  2. Die medial kommunizierte Begründung für die Rücknahme der Entscheidung ist der Protest einiger Anrainer. Das würde bedeuten, dass der Protest einer kleinen Gruppe von Betroffenen genügt, um Beschlüsse um Planungen über den Haufen zu werfen. Ist dies zutreffend?
  3. Wer hat den Stopp der Umsetzung verfügt? Wer war darüber hinaus an dieser Entscheidung beteiligt? Wer trägt die politische Verantwortung dafür?
  4. Wurden Gemeinderatsgremien vor dieser Entscheidung damit befasst? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?
  5. Wie wird nun mit dem Projekt weiter verfahren? Gibt es dafür einen Zeitplan?


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